Ratssitzung Stadt Gladbeck 30. März 2023


Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich)
30.03.2023, 16:00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2, 45964 Gladbeck


TOP THEMA
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 09.02.2023
4 4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen - AfD-Ratsfraktion -
4.2 Änderung einer Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss -
4.3 Änderung einer Ausschussbesetzung - FDP Ratsfraktion -
4.4 Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
5 Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden und eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
6 a) Änderung der Hauptsatzung
b) Stellenplan 2023 - Nachtrag
c) Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten (Stadtkämmerer:in)
7 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 8 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
8 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
9 Umgang mit über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen hier: Entscheidungsbefugnis
10 Beteiligungsbericht 2020
11 Entwurf des Jahresabschlusses 2021
12 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2022 nach 2023
13 Gebührenreduzierung für Personalausweise bei Sozialleistungsbezug
14 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Repräsentanz und Wahrnehmbarkeit von Frauen im Rat und in den Ausschüssen -
15 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion - Islamisches Wohnheim im Gladbecker Süden -
16 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion - Kürzung der Fraktionszuwendungen -
17 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Erhalt der großen Steinhalde -
18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen der Bürgermeisterin