Ratssitzung Stadt Gladbeck 29. Februar 2024


Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich)
29.02.2024, 16:00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2, 45964 Gladbeck


TOP THEMA
1 Bestellung einer Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt Gladbeck
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2023
5 Erklärung des Rates der Stadt Gladbeck gegen Rechtsextremismus
6.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Jugendhilfeausschuss -
6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
7 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2024
8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 2- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
9 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 7- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Reparatur Brandmeldeanlage Gerätehaus Rentfort-Nord
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Auszahlung sozialer Leistungen
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Unterhaltsreinigung
13 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung)
14 Anpassung Elternbeitragstabelle zur Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen.
15 Neubau / Umzug ZBG Betriebshof - Ergebnis der Potenzialflächenanalyse
16 Bestellung einer Zweiten Betriebsleitung
17 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der FDP-Ratsfraktion
- landesweite einheitliche Bezahlkarte -
18 Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2023
- öffentlicher Teil -
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen der Bürgermeisterin