Ratssitzung Stadt Gladbeck 08. Mai 2024


Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich)
08.05.2024, 16:00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2, 45964 Gladbeck


TOP THEMA
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 29.02.2024
4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
4.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
5 Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
6 GVV-Kommunalversicherung VVaG
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
7 Neufassung der Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt Gladbeck vom 16. Dezember 2015
8 Wahl einer/eines Beigeordneten
9 Grundsteuerreform 2025
10 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 1- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024
13 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2023 nach 2024
14 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck 31.03.2024
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für St.A. 32 -
16 Beteiligungsbericht 2022
17 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.06.2023
18 Änderung der Satzung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
19 Gladbeck goes Green - Sachstandsbericht
20 Bebauungsplan Nr. 183, Gebiet: Schulstraße / Schlägelstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bezug zu Vorlage Nr. 230208 (Offenlegungsbeschluss), Sitzung vom 25.05.2023
21 1. Änderung der Stellplatzsatzung gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen der Bürgermeisterin